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Vor der Verwendung einer fremden eingetragenen Marke muss man sich um Lizenzen kümmern und nicht selten wenig zahlen. Wer das vergisst, dem droht meist eine Abmahnung. So erging es kürzlich mehreren, die Mallepartys veranstaltet und beworben haben. Knapp 2000 Euro Anwaltsgebühren wurden wegen unerlaubter Markenbenutzung teilweise verlangt. Dagegen gingen nun einige der Abgemahnten erfolgreich vor.  […]

Das Design bietet normalerweise einen schnellen und einfach zugänglichen Produktschutz. Dabei soll das Design die optische Erscheinung bzw. Gestaltung des Produkts schützen. Immer wieder stellt sich dann die Frage, wie es sich bei komplexen Erzeugnissen aus mehreren Teilen verhält. Im Speziellen, ob das Design „immer“ sichtbar sein muss. Das Bundespatentgericht hat sich mit dem Beschluss

Ein eher seltener Fall von absoluten Schutzhindernissen bei der Anmeldung einer Marke ist der Verstoß gegen die guten Sitten. Auch wenn die Fälle selten sind, bringen sie mich doch immer wieder zum Schmunzeln. Eine Liste einiger meiner Favoriten (Try not to laugh) finden Sie unten.  Zum Fall Im vorliegenden Fall hatte sich der BGH und der

Damit eine Marke schutzfähig ist und vom Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen wird und danach auch in Löschungsverfahren Bestand haben kann, dürfen keine absoluten Schutzhindernisse vorliegen. Ein alltägliches Problem sind die Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr.1 und Nr. 2 MarkenG. Diese Schutzhindernisse besagen im Wesentlichen, dass eine Marke Unterscheidungskraft besitzen muss und dass

Abmahnung wegen Patentverletzung, Markenverletzung oder Designverletzung: Bewahren sie einen kühlen Kopf Der Schreck und die Angst sind groß, wenn man eine Abmahnung erhält. In einem unscheinbaren Brief wird einem viel vorgeworfen, angedroht und oft viel Geld verlangt. Völlig überstürzt und überrumpelt unterzeichnen viele das, was von einem dort gefordert wird. Schwarze Schafe und Abmahnanwälte, die

Grundsätzlich hat das ® Symbol im deutschen Markenrecht keine maßgebende Bedeutung, ebenso wie das © im Urheberrecht. Dieses Symbol, das sogenannte „R im Kreis“, ist ursprünglich in den USA entstanden und zeigt im amerikanischen Rechtssystem an, dass eine Marke im U.S. Patent and Trademark Office registriert und damit amtlich eingetragen ist.  Zwar versteht auch der

Was passt zu mir und meiner Erfindung? Immer wieder stehen Erfinder vor der gleichen Frage „Soll ich meine Erfindung als Patent oder als Gebrauchsmuster schützen? Was spricht für das eine und was spricht für das andere?“ Zugegeben, diese Frage lässt sich wohl nicht allgemeingültig beantworten und hängt im Einzelfall oft von weiteren Details ab. Für

Wenn es darum geht, was von einem Patent geschützt ist und was ggf. untersagt oder lizenziert werden kann, spricht man im Allgemeinem vom Schutzbereich des Patents. Im Patentgesetzt findet man hierzu explizit: Der Schutzbereich eines Patents und einer Patentanmeldung wird durch die Patentansprüche bestimmt. Die Beschreibung und die Zeichnungen sind jedoch zur Auslegung der Patentansprüche heranzuziehen. (§

Die Zahl der europäischen Patentanmeldungen für den 3D-Druck (additive Fertigung) ist zwischen den Jahren 2015 und 2018 um durchschnittlich 36 % pro Jahr gestiegen. Gemäß einer Studie steht Europa auf diesem Gebiet an der Spitze. https://www.epo.org/news-events/news/2020/20200713_de.html

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass die WIPANO-Förderung nunmehr bis zum 30.06.2023 wieder möglich ist. Somit können Patentneulinge die in den letzten 3 Jahren kein technisches Schutzrecht angemeldet haben, eine Förderung für Ihr Vorhaben beantragen. Nähere Informationen erhalten Sie gerne bei einer Erstberatung oder auch bei unseren Schnellinformationen: https://www.patentmanufaktur.de/schnellinformationen/neues-foerderprogramm-fuer-patente/