Black Friday als Marke wegen beschreibender Bezeichnung gelöscht

Damit eine Marke schutzfähig ist und vom Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen wird und danach auch in Löschungsverfahren Bestand haben kann, dürfen keine absoluten Schutzhindernisse vorliegen. Ein alltägliches Problem sind die Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr.1 und Nr. 2 MarkenG. Diese Schutzhindernisse besagen im Wesentlichen, dass eine Marke Unterscheidungskraft besitzen muss und dass …

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Abmahnung aus Patent, Marke, Design: Was nun?

Abmahnung wegen Patentverletzung, Markenverletzung oder Designverletzung: Bewahren sie einen kühlen Kopf Der Schreck und die Angst sind groß, wenn man eine Abmahnung erhält. In einem unscheinbaren Brief wird einem viel vorgeworfen, angedroht und oft viel Geld verlangt. Völlig überstürzt und überrumpelt unterzeichnen viele das, was von einem dort gefordert wird. Schwarze Schafe und Abmahnanwälte, die …

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Kann man eine Marke zusammen mit dem ® Symbol beim DPMA eintragen lassen?

Grundsätzlich hat das ® Symbol im deutschen Markenrecht keine maßgebende Bedeutung, ebenso wie das © im Urheberrecht. Dieses Symbol, das sogenannte „R im Kreis“, ist ursprünglich in den USA entstanden und zeigt im amerikanischen Rechtssystem an, dass eine Marke im U.S. Patent and Trademark Office registriert und damit amtlich eingetragen ist.  Zwar versteht auch der …

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Patent oder Gebrauchsmuster – Gemeinsamkeiten und Unterschiede

Was passt zu mir und meiner Erfindung? Immer wieder stehen Erfinder vor der gleichen Frage „Soll ich meine Erfindung als Patent oder als Gebrauchsmuster schützen? Was spricht für das eine und was spricht für das andere?“ Zugegeben, diese Frage lässt sich wohl nicht allgemeingültig beantworten und hängt im Einzelfall oft von weiteren Details ab. Für …

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Patentansprüche: Kein „Ausdenken“ von neuen Zurückweisungsgründen

Wenn es darum geht, was von einem Patent geschützt ist und was ggf. untersagt oder lizenziert werden kann, spricht man im Allgemeinem vom Schutzbereich des Patents. Im Patentgesetzt findet man hierzu explizit: Der Schutzbereich eines Patents und einer Patentanmeldung wird durch die Patentansprüche bestimmt. Die Beschreibung und die Zeichnungen sind jedoch zur Auslegung der Patentansprüche heranzuziehen. (§ …

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Globaler Innovationshub für den 3D-Druck

Die Zahl der europäischen Patentanmeldungen für den 3D-Druck (additive Fertigung) ist zwischen den Jahren 2015 und 2018 um durchschnittlich 36 % pro Jahr gestiegen. Gemäß einer Studie steht Europa auf diesem Gebiet an der Spitze. https://www.epo.org/news-events/news/2020/20200713_de.html

WIPANO-Förderung wieder möglich

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass die WIPANO-Förderung nunmehr bis zum 30.06.2023 wieder möglich ist. Somit können Patentneulinge die in den letzten 3 Jahren kein technisches Schutzrecht angemeldet haben, eine Förderung für Ihr Vorhaben beantragen. Nähere Informationen erhalten Sie gerne bei einer Erstberatung oder auch bei unseren Schnellinformationen: https://www.patentmanufaktur.de/schnellinformationen/neues-foerderprogramm-fuer-patente/

Erfinderaktivitäten erschienen

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Erfinderaktivitäten 2018/2019 zur Verfügung gestellt. https://www.dpma.de/dpma/veroeffentlichungen/erfinderaktivitaeten/index.html

Wir sind jetzt auch bei Anwalt.de

Alles neu macht der Mai, besuchen Sie unseren neuen Auftritt bei Anwalt.de. Dort finden Sie auch regelmäßig Tipps und Informationen rund um Patent, Marke und Design. https://www.anwalt.de/christina-jaeger

DPMA & EPA – Covid-19-Update

Auch die Mitarbeiter des Deutschen Patent- und Markenamts sowie des Europäischen Patentamts sind – trotz der aktuellen Situation – weiterhin erreichbar. Somit können alle Verfahren wie gewohnt weiterlaufen. https://www.dpma.de/dpma/veroeffentlichungen/aktuelles/coronavirus/index.html https://www.epo.org/news-issues/covid-19_de.html

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