Konzern gegen YouTuber
Aufgrund eines ähnlichen Logos entstand ein Rechtsstreit zwischen einem Konzern und einem Youtuber. Dies entfachte einen Sturm der Entrüstung von Nutzern.
Hierzu hat auch die Patentmanufaktur Stellung genommen.
Auszug aus den Nürnberger Nachrichten vom 02.02.2019.
IENA 2018
Wie bereits die letzten Jahre war die Patentmanufaktur mit dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem EUIPO auf der IENA – der Erfindermesse, als Teil der CONSUMENTA.
Im Rahmen der Erfinderberatung durften wir wieder viele interessante Gespräche mit KMUs und Erfindern führen. Neben Gesprächen über technische Erfindungen und den damit verbundenen Fördermöglichkeiten, bildeten Fragen zur Anmeldung von Marken einen Schwerpunkt des Tages.
Vielfach zeigte sich die Tendenz, dass Fragen zu Patenten, Marken und Designs (Geschmacksmuster) nicht isoliert voneinander betrachtet werden sollten, sondern dass diese Aspekte eine gemeinsame Betrachtung erfordern, um die Vorteile der gewerblichen Schutzrechte bestmöglich genutzt werden können.
Wir danken den Kollegen und Kolleginnen vom DPMA und der EUIPO für diesen gelungenen Messeauftritt und freuen uns bereits heute auf die IENA 2019!
Markenstreit durch einen Fan-Ruf
Dieses Jahr findet die Weltmeisterschaft statt, auch Island ist wieder mit dabei.
Bei dem wohl bekanntesten Fan-Ruf der Europameisterschaft 2016 der Isländer ist ein Streit durch eine Markenanmeldung entbrannt.
www.spiegel.de/panorama/island-markenstreit-um-fussball-schlachtruf-hu-a-1201051.html
Amazon-Markenregistrierung ist keine Markenanmeldung
Sie sind ein Amazon-Lieferant oder ein Amazon-Verkäufer?
Seit kurzem taucht immer wieder der Hinweis auf, dass Sie Ihre Marke als Amazon-Markenregistrierung in Form einer Wortmarke oder einer Bildmarke mit Wortelementen anmelden können. So können Sie in „Zusammenarbeit“ mit Amazon potentielle Verstöße gegen die Rechte an Ihrer Marke eindämmen. Ferner wird eine angemessene Darstellung Ihrer Marke bei Amazon gefördert.
Beachten Sie jedoch, dass Sie für die Amazon-Markenanmeldung bereits eine bestehende Marke benötigen um Ihnen die Vorteile innerhalb der Verkaufsplattform Amazon zu sichern. Sollten Sie jedoch keine Marke haben, ist die Markenregistrierung bei Amazon nicht möglich und würde keinen Schutz gewähren, da Markenanmeldungen nur über die entsprechenden Ämter möglich sind.
Sie benötigen Hilfe bei der Amazon-Markenregistrierung oder bei der Markenanmeldung bei den entsprechenden Ämtern? Gerne stehen wir Ihnen zur Verfügung!
Die Farbkombination Blau Silber für Energygetränke nicht als Marke schützbar
Seite Jahren versucht der Hersteller von Energy Drinks die Farbkombination Blau Silber für den Energy Drink „Red Bull“ zu schützen. In der Beschreibung der Marke sind lediglch die beiden Farbtöne sowie ein Verhältnis von etwa fünfzig zu fünfzig aufgeführt. Dagegen klagt eine polnische Firma – mit Erfolg.
Sie brauchen Hilfe bei Ihrer Farbmarke oder anderen Markenformen. Wir helfen Ihnen gerne!
Quelle: Spiegel Online
Achtung Abmahnung wegen „Black Friday“ auch in diesem Jahr
Das Zeichen „Black Friday“ ist mehrfach und in unterschiedlichen Varianten geschützt. Wie auch letztes Jahr gehen die Markeninhaber intensiv gegen die Verletzer vor.
So auch, wie uns heute bekannt wurde, gegen die Onlineplattform Amazon.
Vermeiden Sie es daher das Zeichen „Black Friday“ im Zusammenhang mit Einzelhandelsdienstleistungen zu verwenden.
Sollten Sie bereits eine Abmahnung erhalten haben, helfen wir Ihnen gerne. Kontaktieren Sie uns!
iENA 2017
Die Patentmanufaktur ist auch in diesem Jahr wieder bei der iENA 2017 in Kooperation mit dem Deutschen Patent- und Markenamt vertreten.
Zu finden sind wir am Sonntag, dem 05.11.2017 bei dem Stand des Deutschen Patent- und Markenamts.
Besuchen Sie uns zur kostenlosen Erfinderberatung!
Wir freuen uns auf Sie.
Für weitere Informationen besuchen Sie die Internetseite der iENA:
Wussten Sie schon, dass die Luther Figur von Playmobil auf einem Patent beruhte?
Das Team der Patentmanufaktur wünscht allen die am Montag einen freien Tag haben ein schönes langes Wochenende und für alle Anderen schöne Feiertage!
Wir sind auch am Montag, den 30.10.2017 für Sie da.
Wussten Sie schon, dass die Luther Figur von Playmobil auf einem Patent beruhte?
https://www.dpma.de/dpma/veroeffentlichungen/aktuelles/index.html
Staatliche Förderung für Patentneulinge mit der Patentmanufaktur!
Bereits zwei Mandanten konnten wir in diesem Jahr bei der Beantragung einer Förderung durch WIPANO erfolgreich unterstützen. Die Förderung beträgt 50 % aller aufgewendeten Kosten, somit neben den Kosten für Recherche, Besprechungen und Erstellung von Anmeldeunterlagen auch Amtsgebühren für eine deutsche Erstanmeldung sowie gegebenenfalls für eine europäische Nachanmeldung. Die zugesagte Fördersumme betrug für eine erste Förderphase bereits 8000 € als nicht-rückzahlbarer Zuschuss.
Die Zusammenstellung der Antragsunterlagen konnte mit unserer Unterstützung und Koordination jeweils mit geringem Aufwand durch unsere Mandanten erfolgen, der positive Förderbescheid wurde kurzfristig erlassen.
Ein weiterer Vorteil bei WIPANO ist, dass Design- und Markenanmeldungen, die in einem unmittelbaren Zusammenhang mit dem geschützten Produkt stehen, ebenfalls und in gleicher Höhe gefördert werden. Somit ist WIPANO eine richtige Anschubfinanzierung für innovative Produkte und Dienstleistungen.
Sie möchten ebenfalls eine Förderung durch WIPANO? Gerne unterstützen wir Sie bei der Beantragung einer WIPANO-Förderung.
Rekordzahlen bei erteilten Patenten und eingetragenen Marken – Eingänge stabil auf hohem Niveau
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat am 23.02.2017 eine neue Pressemitteilung veröffentlicht.
Aus der Pressemitteilung des Deutschen Patent- und Markenamts geht hervor, dass die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant gestiegen ist, obwohl der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück ging.
Bei den Marken- und Patentanmeldungen und auch bei der Nachfrage nach den angebotenen Recherchediensten und bei den erledigten Rechercheberichten liegen die Ergebnisse der Bundesbehörde für 2016 abermals auf Rekordniveau. Dies ist eine erfreuliche Entwicklung der Geschäftszahlen des Deutschen Patent- und Markenamts.
„Jedes erteilte Schutzrecht sichert die Ergebnisse von Forschung und Entwicklung ab. Patente und Marken, Designs und Gebrauchsmuster sind geistiges Eigentum und immaterielle Vermögenswerte“, sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2016 in München. „Unsere Jahresbilanz kann sich sehen lassen! Dass die bei unseren Patenterteilungen und Markeneintragungen seit Jahren ansteigenden Ergebnisse im Jahr 2016 sogar noch übertroffen wurden, zeigt das ungebrochene Vertrauen der Innovatoren in deutsche Schutzrechte und deren hohe Qualität.“
Quelle: Deutsches Patent- und Markenamt