Die Farbkombination Blau Silber für Energygetränke nicht als Marke schützbar
Seite Jahren versucht der Hersteller von Energy Drinks die Farbkombination Blau Silber für den Energy Drink „Red Bull“ zu schützen. In der Beschreibung der Marke sind lediglch die beiden Farbtöne sowie ein Verhältnis von etwa fünfzig zu fünfzig aufgeführt. Dagegen klagt eine polnische Firma – mit Erfolg.
Sie brauchen Hilfe bei Ihrer Farbmarke oder anderen Markenformen. Wir helfen Ihnen gerne!
Quelle: Spiegel Online
Achtung Abmahnung wegen „Black Friday“ auch in diesem Jahr
Das Zeichen „Black Friday“ ist mehrfach und in unterschiedlichen Varianten geschützt. Wie auch letztes Jahr gehen die Markeninhaber intensiv gegen die Verletzer vor.
So auch, wie uns heute bekannt wurde, gegen die Onlineplattform Amazon.
Vermeiden Sie es daher das Zeichen „Black Friday“ im Zusammenhang mit Einzelhandelsdienstleistungen zu verwenden.
Sollten Sie bereits eine Abmahnung erhalten haben, helfen wir Ihnen gerne. Kontaktieren Sie uns!
iENA 2017
Die Patentmanufaktur ist auch in diesem Jahr wieder bei der iENA 2017 in Kooperation mit dem Deutschen Patent- und Markenamt vertreten.
Zu finden sind wir am Sonntag, dem 05.11.2017 bei dem Stand des Deutschen Patent- und Markenamts.
Besuchen Sie uns zur kostenlosen Erfinderberatung!
Wir freuen uns auf Sie.
Für weitere Informationen besuchen Sie die Internetseite der iENA:
Wussten Sie schon, dass die Luther Figur von Playmobil auf einem Patent beruhte?
Das Team der Patentmanufaktur wünscht allen die am Montag einen freien Tag haben ein schönes langes Wochenende und für alle Anderen schöne Feiertage!
Wir sind auch am Montag, den 30.10.2017 für Sie da.
Wussten Sie schon, dass die Luther Figur von Playmobil auf einem Patent beruhte?
https://www.dpma.de/dpma/veroeffentlichungen/aktuelles/index.html
Staatliche Förderung für Patentneulinge mit der Patentmanufaktur!
Bereits zwei Mandanten konnten wir in diesem Jahr bei der Beantragung einer Förderung durch WIPANO erfolgreich unterstützen. Die Förderung beträgt 50 % aller aufgewendeten Kosten, somit neben den Kosten für Recherche, Besprechungen und Erstellung von Anmeldeunterlagen auch Amtsgebühren für eine deutsche Erstanmeldung sowie gegebenenfalls für eine europäische Nachanmeldung. Die zugesagte Fördersumme betrug für eine erste Förderphase bereits 8000 € als nicht-rückzahlbarer Zuschuss.
Die Zusammenstellung der Antragsunterlagen konnte mit unserer Unterstützung und Koordination jeweils mit geringem Aufwand durch unsere Mandanten erfolgen, der positive Förderbescheid wurde kurzfristig erlassen.
Ein weiterer Vorteil bei WIPANO ist, dass Design- und Markenanmeldungen, die in einem unmittelbaren Zusammenhang mit dem geschützten Produkt stehen, ebenfalls und in gleicher Höhe gefördert werden. Somit ist WIPANO eine richtige Anschubfinanzierung für innovative Produkte und Dienstleistungen.
Sie möchten ebenfalls eine Förderung durch WIPANO? Gerne unterstützen wir Sie bei der Beantragung einer WIPANO-Förderung.
Rekordzahlen bei erteilten Patenten und eingetragenen Marken – Eingänge stabil auf hohem Niveau
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat am 23.02.2017 eine neue Pressemitteilung veröffentlicht.
Aus der Pressemitteilung des Deutschen Patent- und Markenamts geht hervor, dass die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant gestiegen ist, obwohl der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück ging.
Bei den Marken- und Patentanmeldungen und auch bei der Nachfrage nach den angebotenen Recherchediensten und bei den erledigten Rechercheberichten liegen die Ergebnisse der Bundesbehörde für 2016 abermals auf Rekordniveau. Dies ist eine erfreuliche Entwicklung der Geschäftszahlen des Deutschen Patent- und Markenamts.
„Jedes erteilte Schutzrecht sichert die Ergebnisse von Forschung und Entwicklung ab. Patente und Marken, Designs und Gebrauchsmuster sind geistiges Eigentum und immaterielle Vermögenswerte“, sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2016 in München. „Unsere Jahresbilanz kann sich sehen lassen! Dass die bei unseren Patenterteilungen und Markeneintragungen seit Jahren ansteigenden Ergebnisse im Jahr 2016 sogar noch übertroffen wurden, zeigt das ungebrochene Vertrauen der Innovatoren in deutsche Schutzrechte und deren hohe Qualität.“
Quelle: Deutsches Patent- und Markenamt
IHK-Report „Patente in Bayern 2016/2017“
Die IHK hat den neuen IHK-Report „Patente in Bayern 2016/2017“ veröffentlicht.
In dem IHK-Report wird über die wichtigsten Technologieprofilie und Patentanmelder in Bayern berichtet. Hier teilt Frau Dr. rer. nat. Elfriede mit:
„Bayern bleibt Meister im Erfinden: Der dritte IHK-Report „Patente in Bayern 2016/2017“ der bayerischen Industrie- und Handelskammern zeigt: Bayern ist Erfinderland! Der Anteil Bayerns an deutschen veröffentlichten Patenten des Europäischen Patentamts sowie des Deutschen Patent- und Markenamts liegt im Jahr 2015 bei rund 29 Prozent. Im Vergleich zum Jahr 2012 erhöhte sich somit der Anteil um 3 Prozentpunkte.
Diese technologische Innovationsleistung in Bayern korreliert mit den hohen Investitionen in Forschung und Entwicklung (FuE). Mit Aufwendungen für FuE von 3,26 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) zählt Bayern nach wie vor zu den Spitzenreitern in Deutschland. Im Jahr 2013 wurden vom gesamtdeutschen Bruttoinlandsprodukt rund 2,84 Prozent (≈ 80,4 Mrd. Euro) für FuE aufgewendet. Rund 55 Mrd. Euro kamen dabei aus dem Wirtschaftssektor und hiervon wiederum 22 Prozent aus Bayern.“
Der IHK-Report kann unter www.ihk-nuernberg.de/s/125736 aufgerufen werden. Hier steht eine PDF-Datei des IHK-Reports zum Download zur Verfügung.
Mit dem DPMA auf der iENA 2016
Wir freuen uns, dass wir auch in diesem Jahr vom 29. Oktober 2016 bis zum 30. Oktober 2016 auf der iENA 2016 dabei sein durften.
Auch in diesem Jahr fand parallel zur Consumenta die internationale Leitmesse des Erfinderwesens, die iENA, in Nürnberg statt, bei dieser zahlreiche Aussteller und Erfinder ihre Neuerungen und Erfindungen präsentierten.
Wir freuen uns, dass das Deutsche Patent- und Markenamt uns wiederholt eingeladen hat, bei seiner Beratungstätigkeit unterstützend tätig zu sein.