Spannende Frage, die sich vielen früher oder später stellen wird. Spoiler vorab, eine klare Antwort gibt es noch nicht und der BGH sucht nun Rat beim EuGH. Typische Konstellationen Ein Mandant kommt zu uns in die Kanzlei und ist – emotional zu Recht – verärgert, dass eines seiner eigenen Produkte von einem Mitbewerber kopiert …
Erhält man aus Werbeanzeigen eines Produkts Schutz auf Teile des Produkts? Weiterlesen
Bauen Sie auf Sand? Gerade bei der Neugründung oder bei der Umfirmierung von Unternehmen ist die Aufmerksamkeit der Entscheidungsträger auf die unternehmensrechtlichen Aspekte fokussiert. Daneben treten ganz alltägliche Aufgaben, wie die Organisation von Visitenkarten, Flyer, Türschilder etc., um die Neugründung auch nach außen werbewirksam darzustellen. Während bei Gesprächen mit Steuerberater, Unternehmensberater, Banken gegebenenfalls Vermieter alle …
Der Fachmann als Bewertungsmassstab für die erfinderische Tätigkeit Im Art. 56 EPÜ wird für die Begründung der erfinderischen Tätigkeit verlangt: „Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt.“ Somit gibt es an sich keine erfinderische Tätigkeit „als Solche“, …
Nur für Patentspezialisten: Der (Kommunikations-) Fachmann im EPÜ im Einspruchsverfahren Weiterlesen
In der aktuellen Ausgabe (09/2020) des WiM-Magazins finden Sie unseren Artikel zum Thema Software gut schützen durch Patente. Hier gehts zum Artikel: https://www.ihk-nuernberg.de/de/IHK-Magazin-WiM/WiM-Archiv/WIM-Daten/2020-09/Special/software-gut-schuetzen
Für Patentneulinge fördert der Staat Patentanmeldung und zugehörige weitere Schutzrechte zur Hälfte. Wie das geht und in das ganze in der Praxis aussieht, erfahren Sie im Video. Gerne unterstützen wir Sie bei der Stellung eines solchen Antrags und begleiten Sie durch den Prozess. Stark durch Patente Viele Startups und Existenzgründer, aber auch etablierte Unternehmen sehen …
Darf nur Ritter Sport quadratische Schokoladentafeln anbieten? Seit Jahren streiten sich die Schokoladenriesen „Ritter Sport“ und der erbitterte Konkurrent, das hinter der Schokoladenmarke “Milka“ stehende Unternehmen Mondelez, über zwei von Ritter Sport geschützte dreidimensionale Formmarken für „Tafelschokolade“. Bei den beiden Marken handelt es sich um die Abbildung der bekannten, aber in der Anmeldung neutralisierten Verpackungen …
Quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt als Marke geschützt Weiterlesen
Unglaublich hartnäckig hält sich das Gerücht, dass es für Software und Apps keine Patente geben kann. So generell gilt das aber gar nicht. Richtig ist, dass für den reinen Quellcode keine Patente erteilt werden können, da hier das Urheberrecht vorgesehen ist. Für Software und Apps, die ein technisches Problem adressieren und in irgendeiner Art technische …
Software und Apps nicht patentierbar? Stimmt nicht! Weiterlesen
Die seit Monaten grassierende Covid-19-Pandemie hat nicht nur das Wirtschaftsleben, sondern auch den Gewerblichen Rechtsschutz und insbesondere das Markenrecht beeinflusst. So wurden in letzter Zeit sowohl beim Deutschen Patent- und Markenamt als auch bei den Markenämtern weltweit eine ungewöhnlich hohe Anzahl an „CORONA“ oder „COVID“-Markenanmeldungen, also Marken, die den Begriff „CORONA“ oder „COVID“ enthalten, verzeichnet: …
Stark durch Patente Viele Startups und Existenzgründer, aber auch etablierte Unternehmen sehen den Schlüssel für ihre wirtschaftliche Zukunft in Innovationen. Patente sind das gängige Mittel, um die eigenen Innovationen gegen die Wettbewerber zu schützen und den eigenen Wettbewerbsvorteil zu erhalten und auszubauen. Denn sonst sieht man die eigene Innovation bald im Produktportfolio des Wettbewerbers. Und …
Vor der Verwendung einer fremden eingetragenen Marke muss man sich um Lizenzen kümmern und nicht selten wenig zahlen. Wer das vergisst, dem droht meist eine Abmahnung. So erging es kürzlich mehreren, die Mallepartys veranstaltet und beworben haben. Knapp 2000 Euro Anwaltsgebühren wurden wegen unerlaubter Markenbenutzung teilweise verlangt. Dagegen gingen nun einige der Abgemahnten erfolgreich vor. …
„Malle“ für Alle – Marke „Malle“ vom Europäischen Amt für nichtig erklärt Weiterlesen
