Aktuelles

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Erfinderaktivitäten 2018/2019 zur Verfügung gestellt. https://www.dpma.de/dpma/veroeffentlichungen/erfinderaktivitaeten/index.html

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Auch die Mitarbeiter des Deutschen Patent- und Markenamts sowie des Europäischen Patentamts sind – trotz der aktuellen Situation – weiterhin erreichbar. Somit können alle Verfahren wie gewohnt weiterlaufen. https://www.dpma.de/dpma/veroeffentlichungen/aktuelles/coronavirus/index.html https://www.epo.org/news-issues/covid-19_de.html

Selbstverständlich nehmen wir die aktuellen Entwicklungen rund um COVID-19 ernst und verfolgen die Entwicklungen mit großer Aufmerksamkeit. Um unsere Mitarbeiter, Familien und unser Umfeld zu schützen, befindet sich derzeit ein Teil unserer Mitarbeiter im Home-Office und ein Teil als Basisteam in der Kanzlei. Dadurch sind wir wie gewohnt voll erreichbar und können sicherstellen, dass wir

Das EPA hat die schriftliche Entscheidung dafür veröffentlicht, warum es unlängst zwei europäische Patentanmeldungen zurückgewiesen hat, in denen ein KI-System als Erfinder genannt ist. https://www.epo.org/news-issues/news/2020/20200128_de.html

Eine neue Studie, die das EPA nun veröffentlicht hat, zeigt, dass KMU ihre aussichtsreichen Erfindungen mit europäischen Patenten schützen und dass zwei Drittel dieser Erfindungen kommerziell verwertet werden. https://www.epo.org/news-issues/news/2019/20191104_de.html

Sollten Sie noch eine Schutzrechtsanmeldung mit vorheriger Beantragung der Wipano-Förderung einreichen wollen, bitten wir zu beachten, dass die Anträge der Wipano-Förderung nur noch bearbeitet werden, wenn Sie bis zum 15.11.2019 eingereicht werden.

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/ortlieb-gegen-amazon-fahrradtaschenhersteller-gewinnt-prozess-a-1278894.html

Wir freuen uns, dass Herr Dr. Matthias Schindler im Rahmen seiner Ausbildung die Prüfung zum European Patent Attorney bestanden hat.