IENA – Erfindermesse in Nürnberg 2022
25.10.2022
Auch im Jahr 2022 werden wir wieder bei der IENA – Erfindermesse mit dem DPMA zur Beratung der Messeteilnehmer präsent sein. Wenn Sie wollen können Sie sich gerne am Samstag , den 29.10.2022 beraten lassen. Allerdings ist hierfür eine Voranmeldung über das DPMA notwendig. Die IENA ist für uns ein interessanter Treffpunkt für modernste Technologien, pfiffige Innovationen und – was uns besonders viel Freude bereitet – eine erste Möglichkeit für Nachwuchserfinder aus den Schulen ihre Erfindungen zu präsentieren.
Das Staatliche Hofbräuhaus München kämpft seit rund zehn Jahren gegen die deutsche Wort-/Bildmarkenanmeldung „Dresdner Hofbrauhaus“ im Namen von John Scheller. Das Münchner Hofbräuhaus stört sich an der Namensgebung, da es eine Verwechslungsgefahr und Verwässerung seiner Marke „Hofbräuhaus“ befürchtet. Aus Sicht der Münchner Bierbrauerei ist die Verwechslung des Namens gerade im internationalen Bereich gravierend, da die eigene Marke nicht nur national, sondern auch international sehr bekannt sei und im Ausland „Hofbrauhaus“ heiße.
In dem langjährigen Rechtsstreit zwischen dem bekannten Tiefkühlkostunternehmen IGLO und dem Konkurrenten Appel Feinkost geht es um den Vorwurf der irreführenden Werbung für Fischprodukte: IGLO hatte gegen Appel geklagt, weil es der Ansicht war, dass eine Werbung der beklagten Feinkostfirma Appel mit einem bärtigen Seemann und Elblotsen-Mütze vor maritimem Hintergrund zu einer unzulässigen Verwechslungsgefahr im Vergleich zu ihrer eigenen Werbe-Ikone „Käpt’n Iglo“ führe. Im Kern stritten die Parteien um die Frage, ob die Werbung von Appel mit männlichem Protagonisten und maritimem Hintergrund eine unlautere Nachahmung des Iglo-Werbekonzeptes darstelle.
Sie planen, ein Patent, eine neue Marke oder ein Geschmacksmuster anzumelden? Die Europäische Kommission hat zusammen mit dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) einen „KMU-Fonds“ eingerichtet, durch den kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit Sitz in den 27 EU-Mitgliedstaaten gefördert werden sollen, um ihnen den Zugang zu ihren Rechten des geistigen Eigentums zu erleichtern. Das bereits 2021 eingeführte Programm wurde verlängert und erweitert: Vom 10. Januar 2022 bis zum 16.
Mit dieser Frage haben sich das Bundespatentgericht und das Gericht der Europäischen Union bereits auseinandergesetzt. Wir können Ihnen verraten: Ein Patentrezept gibt es nicht, aber vielleicht ja doch die Möglichkeit einer Schutzrechtsanmeldung. Allerdings gibt es hier zu beachten, dass nicht jeder Werbeslogan als Marke geschützt werden kann. Auch ein Herz, welches z. B. als Bildmarke angemeldet werden könnte muss unterscheidungskräftig sein. Zu Veröffentlichung auf dpma.de.
Wie ist Ihr Bild von Patentanwälten? Bieder, trocken und absolut humorlos? Ich muss zugeben, so präsentieren wir uns nur Mandanten, die das erwarten und nur auf Vorbestellung. Hierzu werden wir ggf. bald Formulare bereitstellen, bei der Sie die Kleiderordnung angeben können. Im Kern sind Patentanwälte auch nur Kinder im Erwachsenenkörper mit immensem Spieltrieb, die alles technische anfassen und ausprobieren wollen. Vor allem rote Knöpfe haben eine unglaubliche Anziehungskraft auf unsere Finger.
Was bringt mir ein Patent?
17.11.2020
Die Patentierung einer Erfindung kostet Geld – zugegebenermaßen auch nicht gerade wenig. Deshalb muss man sich irgendwann fragen, was bringt mir ein Patent überhaupt, welche Vorteile habe ich, wenn ich meine Idee patentiere. Abstrakter Gesetzestext – Ausschließlichkeitsrecht Ganz nüchtern sagt das Gesetzt im § 3 PatG „Das Patent hat die Wirkung, dass allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen.“ Weiter heißt es dort stark verallgemeinert, der Patentinhaber kann einem Dritten die Verwendung der Erfindung verbieten.
Markenanmeldung: Denken Sie Strategisch
12.11.2020
Logos, Unternehmensnamen, Produktmarken etc. können durch Markenanmeldungen geschützt werden. Hierbei ergibt sich regelmäßig die Frage nach älteren Rechten von anderen Marktteilnehmern. Denn es kann durchaus sein, dass das gewählte Zeichen bereits von jemanden anderen als marketingstark entdeckt wurde und diese das gewählte Zeichen bereits bei einem Markenamt geschützt hat. Markenrecherche zur Risikoverkleinerung Das Risiko in ältere Rechte einzugreifen und dadurch (ungewollt) eine Markenverletzung zu begehen ist somit relativ hoch, kann jedoch durch entsprechende Markenrecherchen reduziert, nicht jedoch auf 0 gesetzt werden.
„Muss meine Erfindung schon fertig sein?“ – Wann sollte ich über eine Patentanmeldung nachdenken
12.11.2020
Immer wieder werde ich gefragt, ab wann man sich über eine mögliche Patentierung Gedanken machen soll. Also, ob die Erfindung schon vollständig durchgeplant sein muss und am besten schon ein erster Prototyp vorhanden ist oder ob die reine abstrakte Idee genügt. Die Antwort auf diese Frage entscheidet letztlich darüber, ob sich der Gang zum Patentanwalt schon lohnt oder ob einen der wieder heimschicken wird mit den Worten „Da bräuchte ich schon etwas mehr Input, sonst wird es etwas wackelig.
Was kann ich zum Patent anmelden?
10.11.2020
Diese ganz grundsätzliche Frage sollte sich jeder der etwas erfunden oder entwickelt hat ganz am Anfang stellen, also noch bevor mit der genialen Idee an die Öffentlichkeit geht. Klar im Familien- und engen Freundeskreis kann man schon darüber sprechen, aber es gibt immer wieder Fälle wo falsche Freunde sich die Idee stibitzen. Ein Patent dient dem Schutz von Innovation und Entwicklungen im technischen Bereich, die neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sind.
Der Fachmann als Bewertungsmassstab für die erfinderische Tätigkeit Im Art. 56 EPÜ wird für die Begründung der erfinderischen Tätigkeit verlangt: „Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt.“ Somit gibt es an sich keine erfinderische Tätigkeit „als Solche“, sondern nur mit Bezug auf den Fachmann, der in dem jeweiligen technischen Gebiet zuständig ist. Es ist offensichtlich, dass ein „schwacher“ Fachmann eher zu einer erfinderischen Tätigkeit führt als ein „starker“ Fachmann.
Spannende Frage, die sich vielen früher oder später stellen wird. Spoiler vorab, eine klare Antwort gibt es noch nicht und der BGH sucht nun Rat beim EuGH. Typische Konstellationen Ein Mandant kommt zu uns in die Kanzlei und ist – emotional zu Recht – verärgert, dass eines seiner eigenen Produkte von einem Mitbewerber kopiert wird. Im Gespräch erfährt man dann, dass das Produkt vor 2 Jahren auf den Markt ging und durch Werbeanzeigen, TV-Spots und auf Messen beworben wurde.
Watch your IP – Gewerbliche Schutzrechte bei der Neugründung eines Unternehmens – IP-Check
09.09.2020
Bauen Sie auf Sand? Gerade bei der Neugründung oder bei der Umfirmierung von Unternehmen ist die Aufmerksamkeit der Entscheidungsträger auf die unternehmensrechtlichen Aspekte fokussiert. Daneben treten ganz alltägliche Aufgaben, wie die Organisation von Visitenkarten, Flyer, Türschilder etc., um die Neugründung auch nach außen werbewirksam darzustellen. Während bei Gesprächen mit Steuerberater, Unternehmensberater, Banken gegebenenfalls Vermieter alle finanziellen, wirtschaftlichen und steuerrechtlichen Fragen geklärt wurden, wird ein wesentlicher Punkt für den Erfolg des neuen Unternehmens oftmals sträflich vernachlässigt: IP, das Intellectual Property.
Schutz von Software: WiM-Magazin 09/2020
03.09.2020
In der aktuellen Ausgabe (09/2020) des WiM-Magazins finden Sie unseren Artikel zum Thema Software gut schützen durch Patente. Hier gehts zum Artikel: https://www.ihk-nuernberg.de/de/IHK-Magazin-WiM/WiM-Archiv/WIM-Daten/2020-09/Special/software-gut-schuetzen
Darf nur Ritter Sport quadratische Schokoladentafeln anbieten? Seit Jahren streiten sich die Schokoladenriesen „Ritter Sport“ und der erbitterte Konkurrent, das hinter der Schokoladenmarke “Milka“ stehende Unternehmen Mondelez, über zwei von Ritter Sport geschützte dreidimensionale Formmarken für „Tafelschokolade“. Bei den beiden Marken handelt es sich um die Abbildung der bekannten, aber in der Anmeldung neutralisierten Verpackungen der quadratischen Schokoladen „Ritter Sport“ und „Ritter Sport Minis“. Die Marken zeigen jeweils die Vorderseite und die Rückseite einer Verpackung mit einer quadratischen Grundfläche sowie zwei seitlichen Verschlusslaschen und einer weiteren Verschlusslasche auf der Rückseite.
Ein eher seltener Fall von absoluten Schutzhindernissen bei der Anmeldung einer Marke ist der Verstoß gegen die guten Sitten. Auch wenn die Fälle selten sind, bringen sie mich doch immer wieder zum Schmunzeln. Eine Liste einiger meiner Favoriten (Try not to laugh) finden Sie unten. Zum Fall Im vorliegenden Fall hatte sich der BGH und der EUGH mit der Frage zu beschäftigen, ob „Fack Ju Göhte“ wegen Verstoß gegen die guten Sitten als Marke zurückzuweisen ist.
WIPANO – Patente zum halben Preis!
23.07.2020
https://youtu.be/P1pe4CRIC1k Für Patentneulinge fördert der Staat Patentanmeldung und zugehörige weitere Schutzrechte zur Hälfte. Wie das geht und in das ganze in der Praxis aussieht, erfahren Sie im Video. Gerne unterstützen wir Sie bei der Stellung eines solchen Antrags und begleiten Sie durch den Prozess. Stark durch Patente Viele Startups und Existenzgründer, aber auch etablierte Unternehmen sehen den Schlüssel für ihre wirtschaftliche Zukunft in Innovationen. Patente sind das gängige Mittel, um die eigenen Innovationen gegen die Wettbewerber zu schützen und den eigenen Wettbewerbsvorteil zu erhalten und auszubauen.
https://www.youtube.com/watch?v=IF63hiVSvvE Unglaublich hartnäckig hält sich das Gerücht, dass es für Software und Apps keine Patente geben kann. So generell gilt das aber gar nicht. Richtig ist, dass für den reinen Quellcode keine Patente erteilt werden können, da hier das Urheberrecht vorgesehen ist. Für Software und Apps, die ein technisches Problem adressieren und in irgendeiner Art technische Mittel zum Lösen des technischen Problems anwenden, können in der Regel schon zum Patent angemeldet werden
Die Zahl der europäischen Patentanmeldungen für den 3D-Druck (additive Fertigung) ist zwischen den Jahren 2015 und 2018 um durchschnittlich 36 % pro Jahr gestiegen. Gemäß einer Studie steht Europa auf diesem Gebiet an der Spitze. https://www.epo.org/news-events/news/2020/20200713_de.html
Der Corona-Markenvirus
06.07.2020
Die seit Monaten grassierende Covid-19-Pandemie hat nicht nur das Wirtschaftsleben, sondern auch den Gewerblichen Rechtsschutz und insbesondere das Markenrecht beeinflusst. So wurden in letzter Zeit sowohl beim Deutschen Patent- und Markenamt als auch bei den Markenämtern weltweit eine ungewöhnlich hohe Anzahl an „CORONA“ oder „COVID“-Markenanmeldungen, also Marken, die den Begriff „CORONA“ oder „COVID“ enthalten, verzeichnet: z. B. „CoronALERT“, „Corona Hero“, „DESCOVID“ oder „COVIDFREE“. Was hat es damit auf sich? Die Anmelder versuchen augenscheinlich, sich mögliche wirtschaftliche Chancen in der Monopolisierung von Begriffen in Bezug auf die Covid-19-Pandemie zu sichern oder sich gegen die Monopolisierung der Begriffe durch Dritte zu schützen.
WIPANO-Förderung wieder möglich
24.06.2020
Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass die WIPANO-Förderung nunmehr bis zum 30.06.2023 wieder möglich ist. Somit können Patentneulinge die in den letzten 3 Jahren kein technisches Schutzrecht angemeldet haben, eine Förderung für Ihr Vorhaben beantragen. Nähere Informationen erhalten Sie gerne bei einer Erstberatung oder auch bei unseren Schnellinformationen.
50% Auf Patente - Clever Finanzieren!
08.06.2020
Stark durch Patente Viele Startups und Existenzgründer, aber auch etablierte Unternehmen sehen den Schlüssel für ihre wirtschaftliche Zukunft in Innovationen. Patente sind das gängige Mittel, um die eigenen Innovationen gegen die Wettbewerber zu schützen und den eigenen Wettbewerbsvorteil zu erhalten und auszubauen. Denn sonst sieht man die eigene Innovation bald im Produktportfolio des Wettbewerbers. Und für die kleinen Innovationen gibt es das Gebrauchsmuster. Vielfach wird übersehen, dass neben dem unmittelbaren Nutzen von Patenten sich noch weitere Vorteile ergeben: Wer hat als Verbraucher oder Geschäftskunden noch nie ein patentgeschütztes Produkt gekauft?
„Malle“ für Alle – Marke „Malle“ vom Europäischen Amt für nichtig erklärt Vor der Verwendung einer fremden eingetragenen Marke muss man sich um Lizenzen kümmern und nicht selten wenig zahlen. Wer das vergisst, dem droht meist eine Abmahnung. So erging es kürzlich mehreren, die Mallepartys veranstaltet und beworben haben. Knapp 2000 Euro Anwaltsgebühren wurden wegen unerlaubter Markenbenutzung teilweise verlangt. Dagegen gingen nun einige der Abgemahnten erfolgreich vor. „Malle“ ist als geographischer Hinweis zu verstehen
Erfinderaktivitäten erschienen
19.05.2020
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Erfinderaktivitäten 2018/2019 zur Verfügung gestellt. https://www.dpma.de/dpma/veroeffentlichungen/erfinderaktivitaeten/index.html
Das Design bietet normalerweise einen schnellen und einfach zugänglichen Produktschutz. Dabei soll das Design die optische Erscheinung bzw. Gestaltung des Produkts schützen. Immer wieder stellt sich dann die Frage, wie es sich bei komplexen Erzeugnissen aus mehreren Teilen verhält. Im Speziellen, ob das Design „immer“ sichtbar sein muss. Das Bundespatentgericht hat sich mit dem Beschluss 30 W (pat) 809/18 der Sache ausführlich angenommen. Sachverhalt Im vorliegenden Fall ging es um einen Fahrradsattel bzw.
Wir sind jetzt auch bei Anwalt.de
07.05.2020
Alles neu macht der Mai, besuchen Sie unseren neuen Auftritt bei Anwalt.de. Dort finden Sie auch regelmäßig Tipps und Informationen rund um Patent, Marke und Design. https://www.anwalt.de/christina-jaeger
Damit eine Marke schutzfähig ist und vom Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen wird und danach auch in Löschungsverfahren Bestand haben kann, dürfen keine absoluten Schutzhindernisse vorliegen. Ein alltägliches Problem sind die Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr.1 und Nr. 2 MarkenG. Diese Schutzhindernisse besagen im Wesentlichen, dass eine Marke Unterscheidungskraft besitzen muss und dass die Marke nicht beschreibend für die Waren und Dienstleistungen sein darf, für die die Marke verwendet werden soll.
Grundsätzlich hat das ® Symbol im deutschen Markenrecht keine maßgebende Bedeutung, ebenso wie das © im Urheberrecht. Dieses Symbol, das sogenannte „R im Kreis“, ist ursprünglich in den USA entstanden und zeigt im amerikanischen Rechtssystem an, dass eine Marke im U.S. Patent and Trademark Office registriert und damit amtlich eingetragen ist. Zwar versteht auch der deutsche Verkehr den Zusatz ® dahingehend, dass die davor genannte Marke geschützt ist. Maßgeblich für das Bestehen des Markenrechts in Deutschland ist aber allein die tatsächliche Eintragung im Markenregister.
Abmahnung wegen Patentverletzung, Markenverletzung oder Designverletzung: Bewahren sie einen kühlen Kopf Der Schreck und die Angst sind groß, wenn man eine Abmahnung erhält. In einem unscheinbaren Brief wird einem viel vorgeworfen, angedroht und oft viel Geld verlangt. Völlig überstürzt und überrumpelt unterzeichnen viele das, was von einem dort gefordert wird. Schwarze Schafe und Abmahnanwälte, die damit Geld machen wollen, nutzen dies schamlos aus. Um solche Fehler zu vermeiden, gebe ich Ihnen einen kurzen Überblick, mit was sie es zu tun haben und wie man darauf reagieren sollte.
Was passt zu mir und meiner Erfindung? Immer wieder stehen Erfinder vor der gleichen Frage „Soll ich meine Erfindung als Patent oder als Gebrauchsmuster schützen? Was spricht für das eine und was spricht für das andere?“ Zugegeben, diese Frage lässt sich wohl nicht allgemeingültig beantworten und hängt im Einzelfall oft von weiteren Details ab. Für eine erste eigene Einschätzung, können die folgenden wesentlichen Unterschiede und Gemeinsamkeiten aber weiterhelfen. Eine tabellarische Kurzzusammenfassung und einige Praxistipps finden Sie unten.
Wenn es darum geht, was von einem Patent geschützt ist und was ggf. untersagt oder lizenziert werden kann, spricht man im Allgemeinem vom Schutzbereich des Patents. Im Patentgesetzt findet man hierzu explizit: Der Schutzbereich eines Patents und einer Patentanmeldung wird durch die Patentansprüche bestimmt. Die Beschreibung und die Zeichnungen sind jedoch zur Auslegung der Patentansprüche heranzuziehen. (§ 14 PatG) Um eine Erfindung optimal für den Erfinder zu schützen, müssen die Patentansprüche also sitzen und durchdacht gewählt sein, sodass der Erfinder schnell zu einer Patenterteilung gelangt, ein rechtssicheres Patent erhält und anschließend das Patent auch effektiv durchsetzen kann.
DPMA & EPA – Covid-19-Update
21.04.2020
Auch die Mitarbeiter des Deutschen Patent- und Markenamts sowie des Europäischen Patentamts sind – trotz der aktuellen Situation – weiterhin erreichbar. Somit können alle Verfahren wie gewohnt weiterlaufen. https://www.dpma.de/dpma/veroeffentlichungen/aktuelles/coronavirus/index.html https://www.epo.org/news-issues/covid-19_de.html
Die Patentmanufaktur und COVID-19
01.03.2020
Selbstverständlich nehmen wir die aktuellen Entwicklungen rund um COVID-19 ernst und verfolgen die Entwicklungen mit großer Aufmerksamkeit. Um unsere Mitarbeiter, Familien und unser Umfeld zu schützen, befindet sich derzeit ein Teil unserer Mitarbeiter im Home-Office und ein Teil als Basisteam in der Kanzlei. Dadurch sind wir wie gewohnt voll erreichbar und können sicherstellen, dass wir auch im Falle weiterer Maßnahmen für Sie da sind. Aus gegebenem Anlass ist es allerdings nicht möglich, persönliche Besprechungen durchzuführen.
Das EPA hat die schriftliche Entscheidung dafür veröffentlicht, warum es unlängst zwei europäische Patentanmeldungen zurückgewiesen hat, in denen ein KI-System als Erfinder genannt ist. https://www.epo.org/news-issues/news/2020/20200128_de.html
Sie sind ein Amazon-Lieferant oder ein Amazon-Verkäufer? Seit kurzem taucht immer wieder der Hinweis auf, dass Sie Ihre Marke als Amazon-Markenregistrierung in Form einer Wortmarke oder einer Bildmarke mit Wortelementen anmelden können. So können Sie in „Zusammenarbeit“ mit Amazon potentielle Verstöße gegen die Rechte an Ihrer Marke eindämmen. Ferner wird eine angemessene Darstellung Ihrer Marke bei Amazon gefördert. Beachten Sie jedoch, dass Sie für die Amazon-Markenanmeldung bereits eine bestehende Marke benötigen um Ihnen die Vorteile innerhalb der Verkaufsplattform Amazon zu sichern.
Neue Studie zeigt: Europäische Patente erleichtern KMU die Vermarktung aussichtsreicher Erfindungen
15.11.2019
Eine neue Studie, die das EPA nun veröffentlicht hat, zeigt, dass KMU ihre aussichtsreichen Erfindungen mit europäischen Patenten schützen und dass zwei Drittel dieser Erfindungen kommerziell verwertet werden. https://www.epo.org/news-issues/news/2019/20191104_de.html
Wipano-Förderung bis 15.11.2019
29.08.2019
Sollten Sie noch eine Schutzrechtsanmeldung mit vorheriger Beantragung der Wipano-Förderung einreichen wollen, bitten wir zu beachten, dass die Anträge der Wipano-Förderung nur noch bearbeitet werden, wenn Sie bis zum 15.11.2019 eingereicht werden.
https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/ortlieb-gegen-amazon-fahrradtaschenhersteller-gewinnt-prozess-a-1278894.html
Wir freuen uns, dass Herr Dr. Matthias Schindler im Rahmen seiner Ausbildung die Prüfung zum European Patent Attorney bestanden hat.
Den Unternehmen der Europäischen Union (EU) entstehen jährlich Verluste von bis zu 60 Milliarden Euro aufgrund illegaler Kopien von Markenprodukten. https://www.focus.de/finanzen/boerse/aktien/60-milliarden-euro-schaden-jedes-jahr-china-piraten-ueberfordern-deutschen-zoll-wie-wir-unsere-wirtschaft-zerstoeren_id_10860609.html
Konzern gegen YouTuber
05.02.2019
Aufgrund eines ähnlichen Logos entstand ein Rechtsstreit zwischen einem Konzern und einem Youtuber. Dies entfachte einen Sturm der Entrüstung von Nutzern. Hierzu hat auch die Patentmanufaktur Stellung genommen. Auszug aus den Nürnberger Nachrichten vom 02.02.2019.
IENA 2018
05.11.2018
Wie bereits die letzten Jahre war die Patentmanufaktur mit dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem EUIPO auf der IENA – der Erfindermesse, als Teil der CONSUMENTA. Im Rahmen der Erfinderberatung durften wir wieder viele interessante Gespräche mit KMUs und Erfindern führen. Neben Gesprächen über technische Erfindungen und den damit verbundenen Fördermöglichkeiten, bildeten Fragen zur Anmeldung von Marken einen Schwerpunkt des Tages. Vielfach zeigte sich die Tendenz, dass Fragen zu Patenten, Marken und Designs (Geschmacksmuster) nicht isoliert voneinander betrachtet werden sollten, sondern dass diese Aspekte eine gemeinsame Betrachtung erfordern, um die Vorteile der gewerblichen Schutzrechte bestmöglich genutzt werden können.
Markenstreit durch einen Fan-Ruf
05.04.2018
Dieses Jahr findet die Weltmeisterschaft statt, auch Island ist wieder mit dabei. Bei dem wohl bekanntesten Fan-Ruf der Europameisterschaft 2016 der Isländer ist ein Streit durch eine Markenanmeldung entbrannt. www.spiegel.de/panorama/island-markenstreit-um-fussball-schlachtruf-hu-a-1201051.html
Seite Jahren versucht der Hersteller von Energy Drinks die Farbkombination Blau Silber für den Energy Drink „Red Bull“ zu schützen. In der Beschreibung der Marke sind lediglch die beiden Farbtöne sowie ein Verhältnis von etwa fünfzig zu fünfzig aufgeführt. Dagegen klagt eine polnische Firma – mit Erfolg. Sie brauchen Hilfe bei Ihrer Farbmarke oder anderen Markenformen. Wir helfen Ihnen gerne! Quelle: Spiegel Online
Das Zeichen „Black Friday“ ist mehrfach und in unterschiedlichen Varianten geschützt. Wie auch letztes Jahr gehen die Markeninhaber intensiv gegen die Verletzer vor. So auch, wie uns heute bekannt wurde, gegen die Onlineplattform Amazon. Vermeiden Sie es daher das Zeichen „Black Friday“ im Zusammenhang mit Einzelhandelsdienstleistungen zu verwenden. Sollten Sie bereits eine Abmahnung erhalten haben, helfen wir Ihnen gerne. Kontaktieren Sie uns!
iENA 2017
27.10.2017
Die Patentmanufaktur ist auch in diesem Jahr wieder bei der iENA 2017 in Kooperation mit dem Deutschen Patent- und Markenamt vertreten. Zu finden sind wir am Sonntag, dem 05.11.2017 bei dem Stand des Deutschen Patent- und Markenamts. Besuchen Sie uns zur kostenlosen Erfinderberatung! Wir freuen uns auf Sie. Für weitere Informationen besuchen Sie die Internetseite der iENA: http://www.iena.de/
Bereits zwei Mandanten konnten wir in diesem Jahr bei der Beantragung einer Förderung durch WIPANO erfolgreich unterstützen. Die Förderung beträgt 50 % aller aufgewendeten Kosten, somit neben den Kosten für Recherche, Besprechungen und Erstellung von Anmeldeunterlagen auch Amtsgebühren für eine deutsche Erstanmeldung sowie gegebenenfalls für eine europäische Nachanmeldung. Die zugesagte Fördersumme betrug für eine erste Förderphase bereits 8000 € als nicht-rückzahlbarer Zuschuss. Die Zusammenstellung der Antragsunterlagen konnte mit unserer Unterstützung und Koordination jeweils mit geringem Aufwand durch unsere Mandanten erfolgen, der positive Förderbescheid wurde kurzfristig erlassen.
Rekordzahlen bei erteilten Patenten und eingetragenen Marken – Eingänge stabil auf hohem Niveau
01.03.2017
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat am 23.02.2017 eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Aus der Pressemitteilung des Deutschen Patent- und Markenamts geht hervor, dass die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant gestiegen ist, obwohl der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück ging. Bei den Marken- und Patentanmeldungen und auch bei der Nachfrage nach den angebotenen Recherchediensten und bei den erledigten Rechercheberichten liegen die Ergebnisse der Bundesbehörde für 2016 abermals auf Rekordniveau.
IHK-Report „Patente in Bayern 2016/2017“
12.01.2017
Die IHK hat den neuen IHK-Report „Patente in Bayern 2016/2017“ veröffentlicht. In dem IHK-Report wird über die wichtigsten Technologieprofilie und Patentanmelder in Bayern berichtet. Hier teilt Frau Dr. rer. nat. Elfriede mit: „Bayern bleibt Meister im Erfinden: Der dritte IHK-Report „Patente in Bayern 2016/2017“ der bayerischen Industrie- und Handelskammern zeigt: Bayern ist Erfinderland! Der Anteil Bayerns an deutschen veröffentlichten Patenten des Europäischen Patentamts sowie des Deutschen Patent- und Markenamts liegt im Jahr 2015 bei rund 29 Prozent.
Mit dem DPMA auf der iENA 2016
30.10.2016
Wir freuen uns, dass wir auch in diesem Jahr vom 29. Oktober 2016 bis zum 30. Oktober 2016 auf der iENA 2016 dabei sein durften. Auch in diesem Jahr fand parallel zur Consumenta die internationale Leitmesse des Erfinderwesens, die iENA, in Nürnberg statt, bei dieser zahlreiche Aussteller und Erfinder ihre Neuerungen und Erfindungen präsentierten. Wir freuen uns, dass das Deutsche Patent- und Markenamt uns wiederholt eingeladen hat, bei seiner Beratungstätigkeit unterstützend tätig zu sein.