Patentmanufaktur - Aktuelles

Die Patentmanufaktur und Covid-19

Wir sind weiterhin für Sie da!

Selbstverständlich nehmen wir die aktuellen Entwicklungen rund um das Coronavirus ernst und verfolgen die News durchgehend. Um unsere Mitarbeiter, die Familien und die engere Umgebung zu schützen, befindet sich derzeit ein Teil unserer Mitarbeiter im Home-Office und ein Teil als Basisteam in der Kanzlei. Das Team der Patentmanufaktur ist voll funktionstüchtig. Dadurch können aktuell noch alle Verfahrensabläufe (Ausarbeitung und Einreichung von Schutzrechten, Fristenüberwachung, Bescheidserwiderungen etc.) wie gewohnt weiterlaufen.

Wir können Ihnen versichern, dass wir auch im Falle weiterer Maßnahmen weiterhin für Sie da sind! Gerne stehen wir Ihnen auch weiterhin für Erstberatungen bzw. Besprechungen zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass diese jedoch derzeit aus bekannten Gründen nur telefonisch oder per Skype durchgeführt werden.

Wir wünschen Ihnen allen eine gute Zeit und bleiben Sie gesund!

Das EPA veröffentlicht die Begründung der Zurückweisung von zwei Patentanmeldungen

Das EPA hat die schriftliche Entscheidung dafür veröffentlicht, warum es unlängst zwei europäische Patentanmeldungen zurückgewiesen hat, in denen ein KI-System als Erfinder genannt ist.

https://www.epo.org/news-issues/news/2020/20200128_de.html

Neue Studie zeigt: Europäische Patente erleichtern KMU die Vermarktung aussichtsreicher Erfindungen

Eine neue Studie, die das EPA nun veröffentlicht hat, zeigt, dass KMU ihre aussichtsreichen Erfindungen mit europäischen Patenten schützen und dass zwei Drittel dieser Erfindungen kommerziell verwertet werden.

https://www.epo.org/news-issues/news/2019/20191104_de.html

Wipano-Förderung bis 15.11.2019

Sollten Sie noch eine Schutzrechtsanmeldung mit vorheriger Beantragung der Wipano-Förderung einreichen wollen, bitten wir zu beachten, dass die Anträge der Wipano-Förderung nur noch bearbeitet werden, wenn Sie bis zum 15.11.2019 eingereicht werden.

Prüfung zum European Patent Attorney bestanden

Wir freuen uns, dass Herr Dr. Matthias Schindler im Rahmen seiner Ausbildung die Prüfung zum European Patent Attorney bestanden hat.

Konzern gegen YouTuber

Aufgrund eines ähnlichen Logos entstand ein Rechtsstreit zwischen einem Konzern und einem Youtuber. Dies entfachte einen Sturm der Entrüstung von Nutzern.

Hierzu hat auch die Patentmanufaktur Stellung genommen.

Auszug aus den Nürnberger Nachrichten vom 02.02.2019.

IENA 2018

Wie bereits die letzten Jahre war die Patentmanufaktur mit dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem EUIPO auf der IENA – der Erfindermesse, als Teil der CONSUMENTA.

Im Rahmen der Erfinderberatung durften wir wieder viele interessante Gespräche mit KMUs und Erfindern führen. Neben Gesprächen über technische Erfindungen und den damit verbundenen Fördermöglichkeiten, bildeten Fragen zur Anmeldung von Marken einen Schwerpunkt des Tages.

Vielfach zeigte sich die Tendenz, dass Fragen zu Patenten, Marken und Designs (Geschmacksmuster) nicht isoliert voneinander betrachtet werden sollten, sondern dass diese Aspekte eine gemeinsame Betrachtung erfordern, um die Vorteile der gewerblichen Schutzrechte bestmöglich genutzt werden können.

Wir danken den Kollegen und Kolleginnen vom DPMA und der EUIPO für diesen gelungenen Messeauftritt und freuen uns bereits heute auf die IENA 2019!

Markenstreit durch einen Fan-Ruf

Dieses Jahr findet die Weltmeisterschaft statt, auch Island ist wieder mit dabei.

Bei dem wohl bekanntesten Fan-Ruf der Europameisterschaft 2016 der Isländer ist ein Streit durch eine Markenanmeldung entbrannt.

www.spiegel.de/panorama/island-markenstreit-um-fussball-schlachtruf-hu-a-1201051.html