Aktuelles

Auch im Jahr 2022 werden wir wieder bei der IENA – Erfindermesse mit dem DPMA zur Beratung der Messeteilnehmer präsent sein. Wenn Sie wollen können Sie sich gerne am Samstag , den 29.10.2022 beraten lassen. Allerdings ist hierfür eine Voranmeldung über das DPMA notwendig. Die IENA ist für uns ein interessanter Treffpunkt für modernste Technologien, […]

Das Staatliche Hofbräuhaus München kämpft seit rund zehn Jahren gegen die deutsche Wort-/Bildmarkenanmeldung „Dresdner Hofbrauhaus“ im Namen von John Scheller. Das Münchner Hofbräuhaus stört sich an der Namensgebung, da es eine Verwechslungsgefahr und Verwässerung seiner Marke „Hofbräuhaus“ befürchtet. Aus Sicht der Münchner Bierbrauerei ist die Verwechslung des Namens gerade im internationalen Bereich gravierend, da die

In dem langjährigen Rechtsstreit zwischen dem bekannten Tiefkühlkostunternehmen IGLO und dem Konkurrenten Appel Feinkost geht es um den Vorwurf der irreführenden Werbung für Fischprodukte: IGLO hatte gegen Appel geklagt, weil es der Ansicht war, dass eine Werbung der beklagten Feinkostfirma Appel mit einem bärtigen Seemann und Elblotsen-Mütze vor maritimem Hintergrund zu einer unzulässigen Verwechslungsgefahr im

Sie planen, ein Patent, eine neue Marke oder ein Geschmacksmuster anzumelden? Die Europäische Kommission hat zusammen mit dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) einen „KMU-Fonds“ eingerichtet, durch den kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit Sitz in den 27 EU-Mitgliedstaaten gefördert werden sollen, um ihnen den Zugang zu ihren Rechten des geistigen Eigentums

Laut einer Pressemitteilung des Bundeskartellamts aus dem Jahr 2019 wurden von Amazon auf dem deutschen Marktplatz allein im Jahr 2018 mehr als 250.000 Verkäufer-Konten dauerhaft und mehr als 30.000 Verkäufer-Konten vorübergehend gesperrt. Grund waren vor allem Betrugsvorwürfe (daneben Verletzung gewerblicher Schutzrechte und Produktfälschungen). Haben auch Sie eine E-Mail erhalten, in der man Ihnen mitteilt, dass

Mit dieser Frage haben sich das Bundespatentgericht und das Gericht der Europäischen Union bereits auseinandergesetzt. Wir können euch verraten: Ein Patentrezept gibt es nicht, aber vielleicht ja doch die Möglichkeit einer Schutzrechtsanmeldung. Allerdings gibt es hier zu beachten, dass nicht jeder Werbeslogan als Marke geschützt werden kann. Auch ein Herz, welches z. B. als Bildmarke

Wie ist Ihr Bild von Patentanwälten? Bieder, trocken und absolut humorlos?Ich muss zugeben, so präsentieren wir uns nur Mandanten, die das erwarten und nur auf Vorbestellung. Hierzu werden wir ggf. bald Formulare bereitstellen, bei der Sie die Kleiderordnung angeben können. Im Kern sind Patentanwälte auch nur Kinder im Erwachsenenkörper mit immensem Spieltrieb, die alles technische

Die Patentierung einer Erfindung kostet Geld – zugegebenermaßen auch nicht gerade wenig. Deshalb muss man sich irgendwann fragen, was bringt mir ein Patent überhaupt, welche Vorteile habe ich, wenn ich meine Idee patentiere. Abstrakter Gesetzestext – Ausschließlichkeitsrecht  Ganz nüchtern sagt das Gesetzt im § 3 PatG „Das Patent hat die Wirkung, dass allein der Patentinhaber

Immer wieder werde ich gefragt, ab wann man sich über eine mögliche Patentierung Gedanken machen soll. Also, ob die Erfindung schon vollständig durchgeplant sein muss und am besten schon ein erster Prototyp vorhanden ist oder ob die reine abstrakte Idee genügt. Die Antwort auf diese Frage entscheidet letztlich darüber, ob sich der Gang zum Patentanwalt

Diese ganz grundsätzliche Frage sollte sich jeder der etwas erfunden oder entwickelt hat ganz am Anfang stellen, also noch bevor mit der genialen Idee an die Öffentlichkeit geht. Klar im Familien- und engen Freundeskreis kann man schon darüber sprechen, aber es gibt immer wieder Fälle wo falsche Freunde sich die Idee stibitzen. Ein Patent dient