1. Patentrecherchen

Patentrecherchen dienen im Allgemeinen dazu, Schutzrechte von Dritten aufzufinden, die einen technischen Gegenstand (Produkt/Verfahren/Entwicklung) beschreiben oder beanspruchen. Eine Recherche ist definitionsgemäß das zielgerichtete „Suchen“ von Informationen.

Ein unverzichtbares Werkzeug

Eine Patentrecherche ist ein mächtiges, effektives und daher unverzichtbares Werkzeug. Wir empfehlen die Patentrecherche insbesondere bei den folgenden Anlässen:

Bei geplanten Neuentwicklungen erlauben Stand-der-Technik-Recherchen einen guten Überblick über den technologischen Bereich der geplanten Neuentwicklung. Auf diese Weise können auch Wettbewerber in dem technologischen Bereich identifiziert werden.

Sind die Wettbewerber bereits bekannt, kann es sich als ein strategischer Vorteil erweisen, über deren Schutzrechtspositionen Bescheid zu wissen. Eine Sondierung des Schutzrechtsportfolios kann über eine Wettbewerberrecherche erfolgen.

Vor der Anmeldung eines Patents empfehlen wir, mindestens eine kurze Neuheitsrecherche durchzuführen, um zumindest offensichtlichen Stand der Technik, der einer Patenterteilung entgegensteht, frühzeitig zu entdecken und auf diese Weise nutzlose Investitionen für die Patentanmeldung und ggf. Nachanmeldungen zu vermeiden.

Sollten sich Probleme mit einem Wettbewerber aufgrund eines Fremdschutzrechts bereits ankündigen, ist eine Einspruchs-/Nichtigkeitsrecherche die Entscheidungsgrundlage, ob es Sinn macht, das Fremdschutzrecht anzugreifen.

Vor der Entwicklung eines neuen Verfahrens oder Produkts wird auf jeden Fall eine Recherche nach Schutzrechten Dritter/Freedom-to-Operate-Recherche (FTO) empfohlen!

Kosten einer Patentrecherche

Die Kosten einer Patentrecherche basieren auf den aufgewendeten Recherchenstunden für Vorbereitung, Durchführung und Berichterstattung der Recherche.  Somit ergeben sich die Kosten in einfacher Weise durch die Angabe der Recherchestunden sowie des Stundensatzes.

Kosten = Recherchestunden * Stundensatz

Optional ergänzend kann auch eine patentanwaltliche Durchsicht oder Bewertung beauftragt werden. Die Kosten für diesen weiteren Arbeitspunkt werden ebenfalls auf Stundenbasis verrechnet.

Diese Vorgehensweise eröffnet dem Auftraggeber die Möglichkeit, zunächst nur die Patentecherche zu beauftragen und – falls dies für erforderlich erachtet wird – nach einer eigenen Sichtung der Ergebnisse eine patentanwaltliche Bearbeitung zu ordern.

Da wir auch nicht wissen können, wo sich der Haupttreffer einer Patentrecherche befindet und ob der Haupttreffer überhaupt existiert, können wir nur Empfehlungen für die Anzahl der Recherchestunden bei einer Patentrecherche abgeben, überlassen aber die Entscheidung über die Anzahl der Recherchenstunden letztlich dem Auftraggeber. Selbstverständlich bieten wir Ihnen aber die bestmögliche Beratung, sodass Sie diese auf einer wohlfundierten Basis treffen können.

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2. Markenrecherchen

Bevor Sie eine Marke anmelden, sollten Sie sich informieren, ob Ihrer Markenanmeldung eventuell ältere Rechte Dritter entgegenstehen. Solche Rechte können sich aus Marken, Unternehmenskennzeichen oder Domains ergeben. Dabei dient die professionell durchgeführte Markenrecherche der Risikoeinschätzung, ob Dritte gegebenenfalls gegen Ihre Markenanmeldung vorgehen könnten, indem sie beispielsweise einen Widerspruch einlegen oder Sie abmahnen.

Wir empfehlen grundsätzlich, nach Erstellung Ihres Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses, welches die Suche auf die für Sie relevanten Produkte und Dienstleistungen einschränkt, sowohl eine Identitäts- als auch eine Ähnlichkeitsrecherche durch uns durchführen zu lassen, da Markeninhaber ihre Rechte nicht nur auf identische, sondern auch auf ähnliche Marken stützen können.

Zunächst wird in den Markenregistern von Deutschland, der EU sowie dem Register für internationale Registrierungen (mit Wirkung in Deutschland und EU) nach absolut identischen Zeichen gesucht. Anschließend wird die Recherche auf erweitert identische bzw. ähnliche Zeichen ausgeweitet. Ferner führen wir eine Handelsregisterrecherche sowie eine Internetrecherche, auch im Hinblick auf eventuelle ältere Domains Dritter durch. Die Rechercheergebnisse werden von uns durchgesehen und eine Vorauswahl im Hinblick auf besonders relevante Treffer getroffen. Anschließend erhalten Sie eine Kurzkommentierung zu den aus unserer Sicht wichtigsten aufgefundenen Treffern zusammen mit der kompletten Liste der der in der Recherche aufgefundenen Zeichen.

3. Designrecherchen

Bevor Sie ein Design anmelden, sollten Sie sich über den bestehenden Formenschatz informieren und nach bereits eingetragenen Designs recherchieren. Die Recherche nach eingetragenen Designs in den jeweiligen Datenbanken der Patent- und Markenämter dient dazu festzustellen, ob Ihr Design die Schutzvoraussetzungen „Neuheit“ und „Eigenart“ erfüllt oder möglicherweise ältere Rechte Dritter verletzt.

Auch diesbezüglich bieten wir entsprechende Recherchen durch unsere Kanzlei an.

Sie haben noch Fragen, Anregungen, oder wollen uns besser kennenlernen? Wir helfen Ihnen gerne weiter.

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