Schnellinformation: Abmahnung

Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist eine außergerichtliche Geltendmachung eines Unterlassungsanspruches, um eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Der Abgemahnte wird aufgefordert die Verletzung zu unterlassen und innerhalb einer Frist eine Unterlassungserklärung abzugeben.

Warum wird abgemahnt?

Eine Abmahnung ist keine zwingende Voraussetzung für eine gerichtliche Geltendmachung von Rechten, allerdings kann ohne einer vorherigen Abmahnung im Falle eines Prozesses auf Unterlassung, die Gefahr bestehen, dass der Verletzer den Unterlassungsanspruch sofort anerkennt und dem Inhaber des Schutzrechtes dadurch eine negative Kostenfolge entsteht.

Markenabmahnung

Mit einer Abmahnung wird dem Verletzer der Rechtverstoß durch den Verletzten vorgehalten und bietet dem Verletzer die Gelegenheit zu einer außergerichtlichen Beilegung, der durch die Verletzungshandlung begründeten Auseinandersetzung. Er wird zur Abhilfe bzw. künftigen Unterlassung der rechtsverletzenden Handlung aufgefordert. Die Abmahnung hat somit eine Warnfunktion und schafft die Voraussetzung dafür, dass der Abmahnende in einem gerichtlichen Verfahren nicht die Kosten des Verfahrens zu tragen hat, falls es zu einer sofortigen Anerkenntnis des Verletzers kommt.

Wer darf abmahnen?

Durch den Erwerb eines Markenschutzes erhält der Inhaber der Marke ein ausschließliches Recht. Dritten ist es untersagt eine Marke ohne Zustimmung des Inhabers zu benutzen somit wird im Normalfall der Inhaber einer Marke eine Abmahnung aussprechen.

Markenabmahnung ernst nehmen?

Eine Abmahnung wegen einer Markenverletzung ist immer ernst zu nehmen. Keinesfalls sollten Sie die Abmahnung ignorieren, da das Risiko besteht, dass gegen Sie eine einstweilige Verfügung erlassen oder eine Verletzungsklage erhoben wird.

Abmahnungen werden jedoch oft auch unberechtigterweise ausgesprochen. Um eine Entscheidung treffen zu können, ob die Abmahnung berechtigt ist, sollten Sie sich auf jeden Fall von einem Anwalt beraten lassen.

Markenabmahnung erhalten! Was ist zu tun?

  1. Ruhe bewahren, auch wenn die Fristen oftmals recht kurz bemessen sind
  2. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne vorheriger Beratung die beigefügte Unterlassungserklärung
  3. Bezahlen Sie nicht die beigefügte Rechnung ohne vorheriger Beratung
  4. Behalten Sie die festgesetzte Frist im Auge
  5. Kontaktieren Sie uns innerhalb der angegebenen Frist
  6. Professionelle Beratung in Nürnberg
  7. In einem persönlichen Beratungsgespräch klären wir, ob die Abmahnung gerechtfertigt ist und entscheiden zusammen mit Ihnen über das weitere Vorgehen.

Die Beratung kann unter Umständen gerne auch telefonisch erfolgen, üblicherweise führen wir die Beratung jedoch als eine persönliche Besprechung in unserer Kanzlei in Nürnberg durch.