Diese Fragen, haben wir uns wohl alle schon einmal gestellt: Gibt es ein Patentrezept für die Liebe? Oder kann man die Liebe als Marke schützen lassen?

Mit dieser Frage haben sich das Bundespatentgericht und das Gericht der Europäischen Union bereits auseinandergesetzt.

Wir können euch verraten: Ein Patentrezept gibt es nicht, aber vielleicht ja doch die Möglichkeit einer Schutzrechtsanmeldung. Allerdings gibt es hier zu beachten, dass nicht jeder Werbeslogan als Marke geschützt werden kann. Auch ein Herz, welches z. B. als Bildmarke angemeldet werden könnte muss unterscheidungskräftig sein.

https://www.dpma.de/dpma/veroeffentlichungen/hintergrund/valentinstag2021/index.html

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