Neue Gefahr der Abmahnungen ab dem 25.05.2018 – DSGVO Abmahnungen

Am 25. Mai 2018 tritt die Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO, in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt ist verstärkt mit Abmahnungen zu rechnen.

Sie haben eine Abmahnung wegen eines Verstoßes aufgrund der Datenschutzgrundverordnung erhalten? Sie wollen einen Rechtsanwalt in Nürnberg? Wir helfen!

Warum wird aufgrund der DSGVO abgemahnt?

Mit dem Inkrafttreten der DSGVO am 25.05.2018 werden den Unternehmen neue Pflichten mit dem Umgang des Schutzes der personenbezogenen Daten aufgetragen. Gerade die offensichtlichen Pflichten bspw. in den Datenschutzhinweisen der jeweiligen Internetseiten werden verstärkt nach Verstößen überprüft. Fehlende Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten oder auch der fehlende Hinweis des Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde können bereits als Verstöße geahndet werden.

Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist eine außergerichtliche Geltendmachung eines Unterlassungsanspruches, um eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Der Abgemahnte wird aufgefordert die Verletzung zu unterlassen und innerhalb einer Frist eine Unterlassungserklärung abzugeben.

Eine Abmahnung ist keine zwingende Voraussetzung für eine gerichtliche Geltendmachung von Rechten, allerdings kann ohne einer vorherigen Abmahnung im Falle eines Prozesses auf Unterlassung, die Gefahr bestehen, dass der Verletzer den Unterlassungsanspruch sofort anerkennt und dem Inhaber des Schutzrechtes dadurch eine negative Kostenfolge entsteht.

Mit einer Abmahnung wird dem Verletzer der Rechtverstoß durch den Verletzten vorgehalten und bietet dem Verletzer die Gelegenheit zu einer außergerichtlichen Beilegung, der durch die Verletzungshandlung begründeten Auseinandersetzung. Er wird zur Abhilfe bzw. künftigen Unterlassung der rechtsverletzenden Handlung aufgefordert. Die Abmahnung hat somit eine Warnfunktion und schafft die Voraussetzung dafür, dass der Abmahnende in einem gerichtlichen Verfahren nicht die Kosten des Verfahrens zu tragen hat, falls es zu einer sofortigen Anerkenntnis des Verletzers kommt.

Abmahnungen werden jedoch oft auch unberechtigterweise ausgesprochen. Um eine Entscheidung treffen zu können, ob die Abmahnung berechtigt ist, sollten Sie sich auf jeden Fall von einem Anwalt beraten lassen.

Abmahnung wegen eines DSGVO Verstoßes erhalten? Was ist zu tun?

  • Ruhe bewahren, auch wenn die Fristen oftmals recht kurz bemessen sind
  • Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne vorheriger Beratung die beigefügte Unterlassungserklärung
  • Bezahlen Sie nicht die beigefügte Rechnung ohne vorheriger Beratung
  • Behalten Sie die festgesetzte Frist im Auge
  • Kontaktieren Sie uns innerhalb der angegebenen Frist