Recherchen

Recherchen und Überwachungen

Was machen eigentlich die Mitbewerber? Ist diese Marke noch frei? Welcher Stand der Technik steht einer eigenen Schutzrechtsanmeldung entgegen? Welche neuen Schutzrechte oder Anmeldungen werden oder wurden in der eigenen Technologiesparte veröffentlicht?

Für diese und weitere Fragen werden verschiedene Recherchen und deren Auswertung angeboten. Die Recherchen werden abhängig von Struktur und Inhalt von erfahrenen Rechercheuren, spezialisierten Institutionen oder kanzleiintern durchgeführt. Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang auch die “Specials”.

Patentrecherche

- Recherche zum Stand der Technik

Eine Recherche zum Stand der Technik ermöglicht einen aktuellen und breiten Überblick über ein bestimmtes Technologiegebiet. Zudem dient diese Recherche zugleich als Informationstand für eigene Entwicklungen.

- Neuheitsrecherche

Eine Neuheitsrecherche ist für eine anstehende, geplante Anmeldung hilfreich. Sie zeigt auf, welche Schutzrechte im Umfeld der Erfindung vorliegen oder ob die Erfindung in der Patentliteratur bereits bekannt ist. Die Patentanmeldung kann somit so gestaltet werden, dass Entgegenhaltungen vermieden und die Erteilungsaussichten verbessert werden.

- Einspruchsrecherche und Nichtigkeitsrecherche

Bei einer Einspruchs- oder Nichtigkeitsrecherche soll ein fremdes Schutzrecht zu Fall gebracht werden. Möglicherweise behindert das fremde Schutzrecht eigene Neuentwicklungen oder es liegt sogar bereits ein Eingriff in ein fremdes Schutzrecht vor, was zu einer Berechtigungsanfrage, Abmahnung oder einer Unterlassungserklärung führen kann. Recherchiert wird nach einem Stand der Technik, der das fremde Schutzrecht teilweise oder vollständig vorwegnimmt.

- Freedom-to-operate Recherche

Eine Freedom-to-operate Recherche prüft die Ausübungsfreiheit des Unternehmens, d. h., ob mit einem Verkauf des eigenen Produkts in Schutzrechte Dritter eingegriffen wird. Die Merkmale des eigenen Produkts werden untergliedert und mit den Ansprüchen der aufgefundenen Druckschriften verglichen. Die Recherche kann auf die Länder beschränkt werden, in denen produziert oder verkauft werden möchte.

- Wettbewerbsrecherche

Bei einer Wettbewerbsrecherche werden, z.B. durch eine Stand der Technik Recherche (s.o.), die Wettbewerber identifiziert und deren Schutzrechte aufgenommen. Sinnvoll ist es für eine Konkurrenzanalyse, nach der Katalogisierung der Schutzrechte zusätzlich eine Patentfamilien- und Rechtsstandsrecherche durchzuführen. Damit lässt sich u. a. feststellen, welche Produkte Wettbewerber entwickeln, mit welchen Technologien sie arbeiten oder auch wo ihre Märkte liegen. Zudem wird die Gefahr minimiert in Schutzrechte Dritter einzugreifen.

- Fachliteraturrecherche

Eine Fachliteraturrecherche konzentriert sich auf die Nichtpatentliteratur. Die Suche wird in verschiedenen Publikationen – bspw. Fachzeitschriften, Wirtschaftsdatenbanken etc. - durchgeführt.

Häufig wird eine Kombination an Patentrecherchen durchgeführt, da mehrere Faktoren mit einspielen können.

Patentüberwachung

Patentüberwachungsrecherchen werden regelmäßig durchgeführt und sind wichtig, um den aktuellen Stand des eigenen Unternehmens auf dem Markt zu analysieren. Eine Übersicht der wichtigsten Patentüberwachungsrecherchen finden Sie im Folgenden.

- Wettbewerbsüberwachung
- IPC-Überwachung
- Rechtsstandsüberwachung
- Namensüberwachung

Markenrecherche

Insbesondere bei der Neuanmeldung einer Marke wird empfohlen, eine Recherche nach älteren Rechten, u.a. älteren Marken, durchzuführen, um unangenehme Überraschungen zu vermeiden.

Markenüberwachung

Sie besitzen eine wertvolle Marke und wollen über neuere ähnliche Marken informiert werden. Für diesen Fall ist eine Dauerüberwachung Ihrer Marke sowie eine regelmäßige Auswertung der Überwachungsergebnisse sinnvoll.